Wahlbeteiligung war m.E insgesamt fast überraschend hoch. Hat mich dich überrascht, daß die AFD so gut abgeschnitten hat, und das mit diesem unsäglichen Personal. Offenbar sogar bei Jung-und Neuwählern.
Am meisten treibt mich aber gerade um, dass Macron Parlamentsneuwahlen verkündet hat. Was soll jetzt bloß aus der EU-Aussenpolitik werden? Schlechte Aussichten für die Ukraine/Putin freut sich.....
Zitat von Neustart im Beitrag #187Das Verharmlosen von AfD Wählern und ihre angebliche Zwangslage kann ich wahrhaftig nicht mehr lesen oder hören: sie haben gerade bei einer Wahl wie heute bei der Europawahl ohne 5 Prozent Hürde jede Menge Möglichkeiten gehabt, ihre Stimme einer nicht extrem rechten Partei zu geben.
Zitat von Naomi_Nagata im Beitrag #189Haben sie aber nicht gemacht. Und nu? Was machst du mit der Erkenntnis?
Ich antworte mal:
Die AfD-Wähler haben nicht bedacht bzw. nicht gewusst, dass Lega und das französische Rassemblement National die Partnerschaft mit der AfD kurz vor der Wahl gekündigt hat.
Es könnte also passieren, und davon gehe ich aus, dass die AfD in Bälde im Europaparlament ohne Fraktion da steht.
Die AfD-Wähler haben also einer Partei ihre Stimme gegeben, die u.U. keinen Einfluss mehr hat...
Deren politisches System ist aber anders, auch demokratisch, aber anders.
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Ein Kanzler kann nicht einfach so zurücktreten. Das lässt unser Gesetz nicht zu. Zudem bleibt Macron Präsident und löst "nur" das Parlament auf. Es handelt sich um keine Neuwahl des Präsidenten. Man kann es nicht vergleichen.
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Zitat von Charlie03 im Beitrag #285Ein Kanzler kann nicht einfach so zurücktreten. Das lässt unser Gesetz nicht zu. Zudem bleibt Macron Präsident und löst "nur" das Parlament auf. Es handelt sich um keine Neuwahl des Präsidenten. Man kann es nicht vergleichen.
Im ersten Moment war ich erschrocken was Macron da macht aber es ist eben wirklich was anderes.
Dass jetzt parallel für D laut darüber nachgedacht wird "sowas auch in D zu machen" ... ich denke, der Wunsch ist Rücktritt von Scholz? Neuwahlen? Oder was...?
Die Regierung in D steht, allerdings wackelig weil die Ampel in sich uneins ist und sich ausgerechnet der kleinste Partner immer wieder quer stellt. Die nächste Wahl ist 2025 - da wird sich zeigen wie es weiter geht. Ausgehend vom Europawahlergebnis wollte ich keine Neuwahlen.
Das hört sich so toll und einfach an aber es bedeutet dass alle laufenden Projekte, die von der Regierung angestossen wurden, vor allem aber die Haushaltsplanung, damit erst einmal blockiert würden. Bzw. es ginge unter einer potentiellen neuen Regierung von vorne los. Ich frage mich, ob z.B. die CDU/CSU darauf vorbereitet wäre?
Zitat von Charlie03 im Beitrag #285Ein Kanzler kann nicht einfach so zurücktreten. Das lässt unser Gesetz nicht zu. Zudem bleibt Macron Präsident und löst "nur" das Parlament auf. Es handelt sich um keine Neuwahl des Präsidenten. Man kann es nicht vergleichen.
Zitat von print im Beitrag #290 Damit würde sich aber an der Regierung nichts ändern. Es würde ein neuer BK gewählt aber damit nicht die Ampel aufgelöst.
Übersetzung: „wir würden gern Verantwortung für das Wahl-Debakel übernehmen, aber leider, leider geht es nicht… so ein Pech auch, kann man nichts machen…“ Wenn die Regierung wahre Größe zeigen würde, würde sie da einen Weg finden. Oder traut irgendwer Scholz jetzt ernsthaft zu, das bis zur Bundestagswahl noch irgendwie zu retten?
„Running is a mental sport, and we are all insane. No halftimes, no timeouts, no breaks. From start to finish... we run.“
"Everything happens for a reason. Sometimes the reason is that you're stupid."
Zu 🇫🇷: wenn der 🇩🇪 BK die ihm legal verliehene Macht eines Franz. Präsidenten hätte, hätten alle FDP Minister spätestens seit dem 1. 🚦 Streit ihr Amt schon wieder los. 🤓 Er kann jederzeit höchste politische Posten austauschen- und alle tun / Taten das reichlich!
“Es fing nicht mit Gaskammern an, sondern mit einer Politik des WIR gegen DIE; mit Intoleranz und Hassreden, mit der Aberkennung von Grundrechten und mit brennenden Häusern! Es fing an mit Menschen, die einfach wegschauen!” Quelle unbekannt.
Ich dachte, dass es Naomi um Neuwahlen ging, da es in Frankreich um die Neuwahl der Nationalversammlung geht. War ja dieser Kontext.
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Zitat von Naomi_Nagata im Beitrag #293Oder traut irgendwer Scholz jetzt ernsthaft zu, das bis zur Bundestagswahl noch irgendwie zu retten?
Mannohmann, dieses Scholz-Bashing geht mir auch so auf den Geist.
'Eingeschränkt' wie sehr viele denken, wird ständig vergessen in welch schrecklichen Zeiten wir leben, und unter welch harten Bedingungen Olaf Scholz sein Amt ausführen muss.
Aber sicher doch: Er ist ein Mann der leisen Töne (dieser Vorwurf sitzt tief) und unser Volk zieht anscheinend so polemische Brüllaffen, wie den Kandidaten Merz, bei weitem vor.
Der wird dann halt unser neuer "Hoffnungsträger" ...
Zitat von print im Beitrag #290 Damit würde sich aber an der Regierung nichts ändern. Es würde ein neuer BK gewählt aber damit nicht die Ampel aufgelöst.
Übersetzung: „wir würden gern Verantwortung für das Wahl-Debakel übernehmen, aber leider, leider geht es nicht… so ein Pech auch, kann man nichts machen…“ Wenn die Regierung wahre Größe zeigen würde, würde sie da einen Weg finden. Oder traut irgendwer Scholz jetzt ernsthaft zu, das bis zur Bundestagswahl noch irgendwie zu retten?
Übersetzung: ich hab jetzt mal Bock auf was anderes und alles was anders ist, ist allein deswegen schon besser. Wie lange muss man denn den BK und die Ampel noch schlecht reden bis endlich was passiert?
Zitat von Larifari im Beitrag #297 Aber sicher doch: Er ist ein Mann der leisen Töne (dieser Vorwurf sitzt tief) und unser Volk zieht anscheinend so polemische Brüllaffen, wie den Kandidaten Merz, bei weitem vor.
Der wird dann halt unser neuer "Hoffnungsträger" ...
Ich dachte, dann käme Pistorius? Als neuer Hoffnungsträger.
Das Scholz Bashing geht mir auch auf den Geist ...ich kenne keinen, der es "besser" machen würde. Wahrscheinlich müsste Scholz lautstark für oder gegen was sein?
+1 und +1 Tja, wenn ein 🇩🇪 BK die legale politische Macht eines 🇫🇷 Präsidenten hätte, wären alle FDP Minister spätestens seit der 1. 🚦Krise bereits wieder arbeitslos! Ende OT
“Es fing nicht mit Gaskammern an, sondern mit einer Politik des WIR gegen DIE; mit Intoleranz und Hassreden, mit der Aberkennung von Grundrechten und mit brennenden Häusern! Es fing an mit Menschen, die einfach wegschauen!” Quelle unbekannt.